Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)

1. Geltungsbereich

   Nachfolgend sind die allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) für das durch die GSDE Gesellschaft für Soziale Dienste und Einrichtungen mbH,
   Ringeisstraße 8a, D-80337 München (nachfolgend „GSDE“ genannt) präsentierte Online-Angebot www.pflegeplatz-suche.de im Verhältnis zu den Nutzern dieses Online-Angebotes geregelt.

2. Dienstleistungen der GSDE

   Die GSDE bietet privaten Interessenten, die nach einer Altenhilfeeinrichtung suchen, sowie natürlichen oder juristischen Personen, Einrichtungen oder Beratungsstellen (z.B. Sozialdienste der Krankenhäuser, Landkreise u.ä.), die o.g. private Interessenten hierbei ohne kommerzielles Interesse unterstützen und beraten (nachfolgend „Nutzer“ genannt), die Möglichkeit, bundesweit online auf der von GSDE betriebenen Internetseite www.pflegeplatz-suche.de nach entsprechenden Angeboten zu suchen und sich hierüber zu informieren. Hierfür bietet GSDE eine Datenbank, in der sich Altenhilfeeinrichtungen (z.B. Seniorenheime, Pflegeheime u.a.) in verschiedenen Profileinstellungen präsentieren. Zudem stellt die GSDE auf ihren Webseiten Informationen und Downloads rund um das Thema Pflege zur Verfügung.

   GSDE erstellt hierfür auf der Grundlage selbst recherchierter Daten und/oder aufgrund der vom Anbieter übermittelten Daten und Informationen zur jeweiligen Altenhilfeeinrichtungen eine Onlinepräsentation entsprechend dem gewählten Profil auf ihrer Internetseite www.pflegeplatz-suche.de (nachfolgend „Online-Angebot“ genannt), und stellt dieses den Nutzern kostenfrei zur Verfügung. GSDE behält es sich ausdrücklich vor, Teile des Online-Angebots oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

3. Allgemeines und Vertragsverhältnisse

   GSDE stellt lediglich Informationen für die unter Ziffer 2 genannten Nutzer zur Verfügung. Die dargestellten Informationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote der GSDE dar. Durch die Nutzung des Online-Angebotes durch den Nutzer entsteht zwischen diesem und der GSDE keinerlei vertragliche Bindung bzgl. der dargestellten Inhalte. Insbesondere kommen mit GSDE keine Heim-, Betreuungs-, Miet- oder sonstigen Verträge hinsichtlich der auf der Internetseite dargestellten Einrichtungen oder Dienstleistungen zustande. Verträge mit den Anbietern der Einrichtungen oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Nutzern und den jeweiligen Anbietern begründet.

   Die Daten des Nutzers werden unter Beachtung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen an den Anbieter der Einrichtung oder Dienstleistung weitergeleitet, von dem das betreffende Angebot stammt. Der Nutzer ist verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden Anbieters zu überprüfen.
   Auf der Internetseite genannte Firmennamen, Logos und/oder Bezeichnungen sind ggf. geschützt oder Warenzeichen der jeweiligen Anbieter.

   Das Online-Angebot dient lediglich der Information und dem privaten Gebrauch der Nutzer und darf ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Das Herunterladen von Daten des präsentierten Online-Angebots auf einen Rechner und/oder Datenträger oder das Ausdrucken der Informationen ist nur für private Zwecke und nur in dem hierfür zwingend erforderlichen Umfang erlaubt. Das wiederholte und systematische Herunterladen oder Drucken auch von nach Art und Umfang nur unwesentlichen Teilen der Informationen steht dem Herunterladen oder Druckens eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der Produktinformationen gleich und ist untersagt. Die Daten des präsentierten Online-Angebots dürfen nur im begrenzten Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten Zwecken weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Daten des präsentierten Online-Angebots zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung, ist untersagt. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzte Produktinformationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden.

4. Gewährleistung

   GSDE übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. GSDE übernimmt insbesondere keine Gewähr für Art, Umfang und Qualität der angebotenen Altenhilfeeinrichtung, Dienstleistungen oder Informationen. Sofern vom präsentierten Online-Angebot der GSDE auf andere Webseiten verlinkt wird, übernimmt GSDE ferner keine Gewähr, dass die auf den Webseiten dargestellten Einrichtungen, Dienstleistungen oder Produkte zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Anbietern Verkäufern tatsächlich zur Verfügung stehen bzw. erworben werden können. GSDE und die jeweiligen Anbieter betreiben ihre jeweiligen Webseiten völlig unabhängig voneinander. GSDE kann deshalb keine Gewähr übernehmen für die graphische, inhaltliche oder technische Gestaltung der Webseiten der Anbieter und der darauf angebotenen oder nicht angebotenen Einrichtungen, Dienstleistungen, Informationen, Produkte und sonstigen Leistungen.

   Obwohl sich GSDE bemüht, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf bezüglich seiner eigenen Systeme, Programme etc. sicherzustellen, kann GSDE keine Gewähr hierfür übernehmen. GSDE behält sich diesbezüglich vor, einen frei bestimmbaren Zeitabschnitt zur Behebung technischer Probleme zu verwenden. GSDE übernimmt insbesondere auch keine Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu den GSDE-Plattformen gehören und auf die GSDE insofern keinen Einfluss hat.

5. Haftung

   GSDE haftet dem Grunde nach ausschließlich für Schäden des Nutzers, die GSDE oder ihre gesetzlichen Vertreter, ihre leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.

   Für den Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Schuldnerverzug oder bei von ihr zu vertretender Unmöglichkeit haftet die GSDE jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.

   Von der Haftungsbeschränkung unberührt bleibt die Haftung für den Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die GSDE, die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie die Haftung gemäß zwingender gesetzlicher Regelungen.

   GSDE haftet nicht für Schäden, die durch Störung ihres Betriebs (z.B. Serverausfall), insbesondere infolge von höherer Gewalt, oder durch sonstige, von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse eintreten.

6. Verantwortlichkeit/Links

   GSDE distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten der Seiten, zu denen Links durch von GSDE betriebene oder gehostete Seiten führen. GSDE betont, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten sowie deren Unterseiten hat. Insbesondere übernimmt GSDE keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen.

7. Urheberrecht

   Alle Daten, Informationen, Suchergebnisse und Texte der von GSDE betriebenen Internetseite www.pflegeplatz-suche.de genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Reproduktion, Vervielfältigung oder Modifikation sind sowohl ganz oder teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung der GSDE erlaubt. Jede nicht genehmigte Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Verstoß gegen die oben genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird urheberrechtlich verfolgt.

8. Datenschutz

   GSDE verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten.

   Der Nutzer willigt ein, dass GSDE seine personenbezogenen Daten (z.B. Name und Adresse) erhebt und speichert. Ferner willigt der Nutzer ein, dass GSDE die von ihm eingegebenen Informationen mittels Cookies auf seinem Rechner speichert. Die Cookies dienen insbesondere dazu, dem Nutzer die Anwendung der Webseite durch Speicherung bereits eingegebener Daten zu erleichtern.

9. Änderung der Nutzungsbedingungen

   GSDE behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern.

   Die geänderten Nutzungsbedingungen werden den angemeldeten Nutzern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. GSDE wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

10. Schlussbestimmung

    Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Endverbrauchern und der GSDE unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt.

Kontaktdaten

GSDE Gesellschaft für Soziale Dienste mbH

Ringseisstraße 8a
D-80337 München
E-Mail-Adresse: info@gsde.de
Geschäftsführer: Robert M. Auer
Registergericht: Amtsgericht München
Handelsregisternummer: HRB 168379

Inhaltlich Verantwortlicher i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV:
GSDE Gesellschaft für Soziale Dienste und Einrichtungen mbH